Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine  Geschäftsbedingungen der Mans Berendsen GmbH (Stand 01.10.2010)

 

 

1. Allgemeines

 

1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Mans Berendsen GmbH und deren Kunden.

 

1.2 Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die den Vertrag zu einem Zweck abschließen, der weder einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13BGB). Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (z.B §§ 14BGB und/oder 60HGB).

 

1.3 Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Mans Berendsen GmbH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

 

 

2. Preise und Zahlungsbedingungen

 

2.1 Die angegebenen Preise enthalten jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende deutsche Mehrwertsteuer

 

2.2 Alle Preise gelten, wenn nicht anders angegeben, ohne Versandkosten und Verpackung ab Lager Mans Berendsen GmbH. Die Kosten für Versand und Verpackung sind abhängig von Gewicht und Volumen der gesamten bestellten Ware. Bei Angeboten und/oder Auktionen bei z.B. eBay sind diese in den einzelnen Auktionen angegeben.

 

2.3 Der Kaufpreis ist nach Erhalt der Rechnung per Vorkasse, PayPal, oder, im Falle der Selbstabholung, in bar zu zahlen.

 

2.4 Kommt der Kunde mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat der Verbraucher die Geldschuld in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, der Unternehmer in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber Unternehmern behalten wir uns vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Im Falle des Zahlungsverzuges sind wir ferner berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

 

2.5 Dem Käufer steht ein Aufrechnungsrecht gegen Ansprüche des Verkäufers nur dann zu, wenn die Gegenansprüche des Käufers unbestritten sind, ein rechtskräftiger Titel über diese vorliegt oder ein Anerkenntnis hierüber vom Verkäufer abgegeben wurde.

 

2.6 Der Käufer kann gegen den Verkäufer ein Zurückbehaltungsrecht nur soweit geltend machen, wie es auf Ansprüchen aus dem Kaufvertrag beruht.

 

 

3. Lieferung und Abnahme

 

3.1 Die angegebene Lieferfrist beginnt mit dem Eingang Ihrer Bestellung bei uns. Der Beginn der Lieferzeit setzt jedoch die Abklärung von allen technischen Fragen, sowie die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung aller Verpflichtungen des Kunden, insbesondere den Eingang des Kaufpreises nach Ziffer 2.3 dieser AGB oder einer schriftlich vereinbarten Anzahlung voraus.

 

3.2 Wir sind berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.

 

3.3 Der Kunde kann den Verkäufer frühestens 4 Wochen nach Überschreiten eines Liefertermins auffordern, zu liefern und  eine Frist von 7 Tagen setzen, nach der er die Leistung ablehnt. Erst mit dem Zugang dieser Aufforderung kommt der Verkäufer in Verzug.

 

3.4 Sofern wir uns in Verzug mit der Lieferung befinden, haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Verpflichtung zum Schadensersatz ist jedoch nach Ziffer 6 der AGB beschränkt.

 

3.5 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei Verbrauchern mit der Übergabe der Ware an den Kunden, bei Unternehmern mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Paketversanddienstleister (z.B. DHL) oder eine sonstige geeignete Person über. Auf Wunsch des Kunden schließen wir eine kostenpflichtige Transportversicherung ab. Die anfallenden Kosten hierfür trägt der Kunde. Die Gefahr geht auch bei Annahmeverzug auf den Kunden über.

 

3.6 Ist der Kunde mit der Annahme im Verzug, so sind wir berechtigt, den entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Der Schaden beträgt in der Regel 10 % des Kaufpreises. Dem Kunden ist der Nachweis eines geringeren, dem Verkäufer der Nachweis eines höheren Schadens möglich.

 

 

4. Eigentumsvorbehalt

 

4.1 Ist der Kunde Verbraucher bleibt die Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer Eigentum des Verkäufers. D Nebenkosten, insbesondere der Versandkosten,

 

4.1.1 Die Regelung unter 4.1 beinhaltet insbesondere sämtliche Neben- und Versandkosten.

 

4.2 Ist der Kunde Unternehmer, bleibt die Ware bis zum Ausgleich aller offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung Eigentum des Verkäufers. Besteht für die Forderungen eine angemessene Sicherung, so ist der Verkäufer auf Verlangen des Kunden zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet.

 

4.3 Bei bestehendem Eigentumsvorbehalts ist dem Kunden eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung an Dritte untersagt. Die Weiterveräußerung nur Wiederverkäufern im gewöhnlichen Geschäftsverkehr und nur unter der Bedingung gestattet, dass der Wiederverkäufer von seinem Kunden Bezahlung erhält oder den Vorbehalt macht, dass das Eigentum auf den Kunden erst übergeht, wenn dieser seine Zahlungsverpflichtungen vollständig erfüllt hat.

 

4.4 Veräußert der Kunde Vorbehaltsware weiter, so tritt er bereits jetzt seine künftigen Forderungen aus der Weiterveräußerung gegen seine Kunden  mit allen Nebenrechten sicherungshalber an Mans Berendsen GmbH ab.

 

4.5 Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Kunden erfolgt stets im Namen und im Auftrag für Mans Berendsen GmbH. Erfolgt eine Verarbeitung dieser Ware oder wird diese Ware mit uns nicht gehörenden Waren, so erwirbt Mans Berendsen GmbH ein Miteigentum an dem neuen Produkt welches im Verhältnis zum Wert der von Mans Berendsen gelieferten Ware steht.

 

4.6 Der Kunde ist zur Einziehung der abgetretenen Forderung ermächtigt. Sobald der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät behalten wir uns vor, die Forderung selbst einzuziehen.

 

4.7 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Erforderliche Wartungs- und Inspektionsarbeiten hat der Kunde auf eigene Kosten durchzuführen. Bei Verletzung einer dieser Pflichten sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, wenn uns ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.

 

4.8 Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage zu erstatten, haftet der Kunde uns für den entstandenen Ausfall.

 

 

5. Gewährleistung

 

5.1 Mans Berendsen GmbH vertreibt vorwiegend Waren, hier Fahrzeuge und deren Ersatz- und Zubehörteile aus chinesischer Fertigung. Diese Fahrzeuge sind in Ihrer Gesamtheit voll funktionsfähig, weisen aber im Vergleich zu europäischen und japanischen Fabrikaten einen insgesamt niedrigeren Qualitätstandard hinsichtlich Verarbeitung und Haltbarkeit sowie i.d.R. erheblich größere Fertigungstoleranzen auf. Bei diesen Waren treten im Besonderen eine höhere Rostanfälligkeit und schlechterer Rundlauf der Reifen auf. 

Bei derartigen Beeinträchtigungen handelt es sich nicht um Mängel im Sinne des Gewährleistungsrechts.

 

5.1.1 Gegenüber Unternehmern, die die Fahrzeuge zur Vermietung erwerben, oder nach deren Erwerb zur Vermietung bereitstellen, gilt zusätzlich wie folgt:

Verschleißerscheinungen, die auf einem unsachgemäßen Gebrauch der Fahrzeuge durch deren Kunden (Mieter) entstehen, stellen keine Mängel im Sinne des Gewährleistungsrechts dar.

 

5.2 Offensichtliche Mängel der Ware sind von Unternehmen innerhalb von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Unternehmer sind überdies verpflichtet, verdeckte Mängel innerhalb von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.

 

5.3 Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist bei Neuware 2 Jahre, bei Gebrauchtware 1 Jahr ab Ablieferung der Sache. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt jedoch nicht, wenn uns grobes Verschulden zurechenbar ist oder Körper- und Gesundheitsschäden eingetreten sind.

 

5.3.1 Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

 

5.4 Wir verkaufen unsere Fahrzeuge wahlweise fertig moniert oder als Bausätze bei denen das Fahrzeug erst aus den Einzelteilen zusammen montiert werden muss. Die als Bausatz gelieferten Fahrzeuge sind vom Käufer zur Aufrechterhaltung der vollständigen Gewährleistungsansprüche in einer Fachwerkstatt montieren zu lassen. Der Käufer hat sich von der beauftragten Fachwerkstatt eine schriftliche Bestätigung über die ordnungsgemäße Montage ausstellen zu lassen und diese dem Verkäufer unverzüglich nach Erhalt zur Verfügung zu stellen. Kommt der Käufer dieser Verpflichtung nicht nach, sind die Gewährleistungsansprüche auf Rücktritt vom Kaufvertrag unter Ausschluss der Minderung beschränkt.

 

5.5 Beim Verkauf von gebrauchten Waren haftet der Verkäufer gegenüber Unternehmern nur bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder bei ausdrücklicher Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Ware. Gegenüber Verbrauchern ist zu beachten, dass bei Gebrauchtfahrzeugen gewöhnliche Abnutzungs- und Alterungserscheinungen keinen Mangel der Ware darstellen.

 

5.6 Gegenüber Unternehmern leisten wir bei Mängeln an Neuwaren zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung stehen dem Käufer die weitergehenden gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

 

5.7 Die Pflicht zur Nacherfüllung besteht ausschließlich am Ort des Sitzes des Verkäufers. Wird ein Fahrzeug wegen eines Sachmangels betriebsunfähig, so hat der Käufer dem Verkäufer die Möglichkeit einzuräumen, das Fahrzeug an seinen Betriebssitz zu verbringen und dort die Nacherfüllung durchzuführen.

 

5.8 Verlangt der Kunde Schadensersatz, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß Ziffer 6 der AGB.

 

5.9 Wir geben gegenüber unseren Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Aus Garantieversprechen der Hersteller können gegenüber uns keine selbständigen

Verpflichtungen hergeleitet werden. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des

Kunden bleiben hiervon unberührt.

 

 

6. Haftung

 

6.1 Gegenüber Unternehmern beschränkt sich unsere Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen  - auch unserer Erfüllungsgehilfen – auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

 

6.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche aus Produkthaftung oder Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- oder Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens. Außerdem gelten die Haftungsbeschränkungen nicht für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, d.h. solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

 

6.3 Für Schäden, die durch eine fehlerhafte Montage, Reparatur oder einen fehlerhaften Einbau durch den Käufer oder einem von diesem beauftragten Dritten entstehen, haftet der Verkäufer nicht.

 

 

7. Sonstiges

 

7 .1 Sämtliche Vereinbarungen, die anlässlich dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.

 

7.2 Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

 

7.3 Ist der Kunde Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz, z.Zt. Essen. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.

 

7.4 Soweit wir auf unseren Internetseiten durch sog. links auf andere Seiten verweisen, erklären wir ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

 

7.5 Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.

 

 

8. Widerruf

 

Widerrufs- oder Rückgabebelehrung

 

Endverbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei als Endverbraucher jede natürliche Person gilt, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (siehe auch § 13BGB).:

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Warenrücknahme / Wiedereinlagerungsgebühr

a) Waren werden - ohne Anerkenntnis unserer rechtlichen Verpflichtung - nur bei triftigen Gründen innerhalb von 14 Tagen ab Kauf gegen Vorlage einer Kopie der Rechnung/Lieferschein zurückgenommen. Unsere Mängelhaftung bleibt unberührt.

b) In Betracht kommt nur Ware in ordnungsgemäßem, verkaufsfähigem Zustand, bei der es sich nicht um Sonderanfertigungen bzw. -bestellungen handelt.

Der Widerruf ist zu richten an:

 

Mans Berendsen GmbH

Geschäftsführer: Olav Ruijten

Laupendahler Landstr. 230

45239 Essen

Fax:+49 (0) 201 - 24 63 771

E-Mail: parts@sharkbuggy.com

HRB 21362 Essen

USt-ID: DE264964684

 

Widerrufsfolgen

 

Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.

Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der AbsendungIhrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Mans Berendsen GmbH

Geschäftsführer Olav J.P. Ruijten

-Sharkbuggy-

Laupendahler Landstr. 230

45239 Essen

 

9. Verfügbarkeit
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